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 Weisungen StG Steuererlass 

Inhaltsverzeichnis Steuererlass

199 - 201 Nr. 1            Rechtsgrundlagen für Zahlungserleichterungen und Erlass
  1. Staats- und Gemeindesteuern
  2. Direkte Bundessteuer
  3. Grundstückgewinnsteuer
  4. Handänderungssteuer
  5. Erbschaftssteuer
     
199 Nr. 1 Zahlungserleichterungen
  1. Erstreckung von Zahlungsfristen oder Ratenzahlungen
  2. Gegenstand des Entscheides
     
200 Nr. 1 Steuererlass
  1. Ziel und Zweck des Erlasses
  2. Anspruch auf Erlass
  3. Grundlage des Erlassentscheides
  4. Gegenstand des Erlassgesuches
  5. Erlassgründe
  5.1 Voraussetzung: Notlage oder grosse Härte
  5.2 Ursachen für eine Notlage oder grosse Härte
  5.2.1 Einkommens- und Vermögenslosigkeit
  5.2.2 Arbeitslosigkeit oder Erwerbsaufgabe
  5.2.3 Erlass bei Steuerpflichtigen mit Vermögen
  5.2.4 Freiwillige Entäusserung oder Verzicht auf Einkommen und Vermögen
  5.2.5 Bezug von Renten und Ergänzungsleistungen
  5.2.5.1        Grundsatz
  5.2.5.2 Rentner/innen im Heim
  5.2.6 Krankheitskosten
  5.2.7 Wohnkosten
  5.2.8 Unterhaltszahlungen
  5.2.9 Studium und Weiterbildung
  5.2.10 Überschuldung
  5.2.11 Geschäfts- und Kapitalverluste Selbständigerwerbender und juristischer Personen
  6. Erlass bei Ehegatten
  7. Erlass bei Wohn- und Lebensgemeinschaften (insbesondere Konkubinat)
  8. Erlass im Todesfall
  9. Bemerkungen zu einzelnen Steuerarten
  9.1 Liquidations- und Kapitalgewinnsteuern
  9.2 Nachträgliche Vermögenssteuer
  9.3 Quellensteuer
  9.4 Nachsteuern und Bussen
  9.5 Grundstückgewinnsteuer
  9.6 Handänderungssteuer
  9.7 Erbschaftssteuer
     
200 Nr. 2 Steuererlass im Veranlagungsverfahren
  1. Ausgangslage
  2. Voraussetzungen für die Inanspruchnahme von § 200 Abs. 2 StG
  3. Verfahren
  4. Direkte Bundessteuer
     
     
201 Nr. 1 Verfahren bei Zahlungserleichterungen und Erlass
  1. Einreichung von Gesuchen
  2. Einreichung von Gesuchen im Zwangsvollstreckungs- und Liquidationsverfahren
  2.1 Einreichung im Betreibungsstadium
  2.2 Konkurs, gerichtlicher Nachlassvertrag, Liquidation
  2.3 Aussergerichtlicher Nachlassvertrag, einvernehmliche private Schuldenbereinigung
  3. Auskunftspflicht
  4. Entscheid und Rechtsbehelfe
  4.1 Entscheid
  4.2 Rechtsbehelfe
  4.2.1 Gesuch um Wiederherstellung der Fristen
  4.2.2 Revisionsgesuch / Wiedererwägungsgesuch
  4.3 Kosten
     
201 Nr. 2 Zuständigkeit für Gesuche um Zahlungserleichterung und Steuererlass
  1. Allgemeines
  2. Zahlungserleichterung
  3. Steuererlass
  4. Koordination Staats- und Gemeindesteuern / direkte Bundessteuer
   
201 Nr. 3 Abschreibungen
  1. Gründe und Verfahren
  2. Überwachung abgeschriebener Forderungen
  3. Verlustscheine
     
     
Anhänge  
Anhang 1 Berechnung des betreibungsrechtlichen Notbedarfs
Anhang 2 Beispiele 1 - 11
Anhang 3 Checkliste notwendiger Unterlagen/ Abklärungen für die Bearbeitung von Erlassgesuchen
Anhang 4 Musterentscheid (ausführlich)
Anhang 5 Musterentscheid (kurz)
Anhang 6 Einsprache Entscheid  
Anhang 7 Verfahrensablauf für die Behandlung von Erlassgesuchen von Quellensteuerpflichtigen, welche wirtschaftliche Sozialhilfe (WSH) in Anspruch nehmen

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