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 Weisungen SchG I / 10 

Weisungen betreffend die Verkehrswertschatzung von Liegenschaften zu steuerlichen Zwecken

A. Verkehrswertschatzungen auf Verlangen der Steuerbehörden
  (§ 1 Ziff. 4 SchG)
     
1. Die Steuerbehörden benötigen Verkehrswertschatzungen insbesondere für die Überführungen von Geschäfts- ins Privatvermögen, für die Feststellung geldwerter Leistungen und für die Festlegung von Verkehrswerten gemäss Grundstückgewinn- und Handänderungssteuergesetz.
2. Der/Die Auftraggeber/in liefert dem Schatzungsamt soweit vorhanden bekannte Mieterträge, Umsatzzahlen, Grundbuchauszüge und andere Unterlagen wie z.B. Pläne.
3. Gesuche um Vornahme solcher Schatzungen sind von der Leiterin oder vom Leiter der Veranlagungsabteilung (Steuerverwaltung, Steueramt Stadt Luzern) bzw. des Rechtsdienstes (insbesondere in Grundstückgewinn- und Handänderungssteuerfällen) zu visieren.
4. Verkehrswertschatzungen oder Prüfungen von bestehenden Schatzungen sind grundsätzlich von der Schatzungsexpertin oder vom Schatzungsexperten bzw. -obmann vorzunehmen, wenn diese Bestandteil eines hängigen Veranlagungsverfahrens sind.
5. Schatzungen, die das Schatzungsamt in Steuerveranlagungsverfahren vorzunehmen hat, müssen keinen Liegenschaftsbeschrieb, jedoch einen Kurzkommentar enthalten. Es sind zwei Bearbeitungsstufen möglich:
  - In der Regel ausführliches Verfahren: Es handelt sich um eine eigenständige Schatzung mit Augenschein und Kurzkommentar.
  - Vereinfachtes Verfahren, wenn eine aktuelle Schatzung, welche die Verhältnisse am Stichtag wiederspiegelt, vorhanden ist. Der Verkehrswert wird aus der bestehenden Katasterschatzung abgeleitet. Dieses Verfahren wird in der Regel ohne Augenschein durchgeführt.
6. Die Verkehrswerte sind auf den Stichtag nach den anerkannten Regeln der Schatzungstechnik zu ermitteln. Beim Boden ist nicht auf den Bodenmittelwert, sondern auf den Verkehrswert abzustellen. Im Auftrag an das Schatzungsamt ist dies speziell zu vermerken. Personaldienstbarkeiten sind zu berücksichtigen.
7. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Schatzungsamtes sind jeweils durch einen entsprechenden Vermerk auf das Steuergeheimnis gemäss § 134 StG hinzuweisen (einschränkender als das Amtsgeheimnis gemäss Schatzungsgesetz).
8. Die Schatzungsexpertin oder der Schatzungsexperte bzw. -obmann treten gegenüber den Steuerpflichtigen nicht als Sachverständige der Veranlagungsabteilung auf. Das Schatzungsamt stellt weder die einfache noch die ausführliche Verkehrswertschatzung den Steuerpflichtigen zur Stellungnahme zu. Die Schatzung dient der Veranlagungsbehörde als Orientierungshilfe. Will sie bei der Veranlagung darauf abstellen, ist sie den Steuerpflichtigen vorgängig zu eröffnen. Die Schatzungsexpertin oder der Schatzungsexperte bzw. -obmann kann von der Veranlagungsabteilung zu Vehandlungen eingeladen werden.
9. Die Verkehrswertschatzung ist für die Steuerpflichtigen kostenfrei. Vorbehalten bleiben die §§ 144 und 157 StG.
     
B. Verkehrswertschatzungen auf Verlangen von Steuerpflichtigen
     
1. Grundsätzlich sind Verkehrswertschatzungen zu steuerlichen Zwecken durch das Schatzungsamt auf Verlangen der Steuerpflichtigen nicht vorgesehen.
2. Die Leitung der zuständigen Veranlagungsabteilung, des Rechtsdienstes bzw. des Steueramtes der Stadt Luzern kann dem Begehren von Steuerpflichtigen auf eine Verkehrswertschatzung zu steuerlichen Zwecken durch das Schatzungsamt zustimmen. Dies wird vor allem dann der Fall sein, wenn auch die Steuerbehörde ein Interesse an einem Verkehrswert hat. Solche Verkehrswertschatzungen sind stets ausführliche Schatzungen mit Augenschein und Kurzkommentar. Der/Die Abteilungsleiter/in erteilt in einem solchen Fall den Auftrag an das Schatzungsamt. Das Schatzungsamt erstellt im direkten Auftrag der Steuerpflichtigen keine Verkehrswertschatzung im Steuerverfahren.
  Legen Steuerpflichtige eine Verkehrswertschatzung vor, kann die Veranlagungsabteilung diese dem Schatzungsamt zur Überprüfung zustellen. Erweist sich die vorgelegte Verkehrswertschatzung als nicht brauchbar oder hat sie zu grosse Abweichungen, entscheidet die Veranlagungsabteilung darüber, ob durch das Schatzungsamt eine detaillierte Verkehrswertschatzung vorgenommen werden soll.
3. Steuerpflichtige entscheiden sich schriftlich und in Kenntnis der Kostenfolgen für eine ausführliche Schatzung. Die Kosten der Schatzung richten sich nach der Verordnung über die Gebühren im Schatzungswesen (§ 3 erbrechtliche Schatzung). Auf die Kosten wird verzichtet, wenn die Schatzung im Veranlagungsverfahren verwendet wird (vgl. oben A.9).
4. Der/Die Abteilungsleiter/in visiert den Schatzungsauftrag der steuerpflichtigen Person und leitet ihn an das Schatzungsamt weiter.
5. Die Verkehrswertschatzung wird vom Schatzungsamt dem/der Abteilungsleiter/in zugestellt. Gegen diese Schatzung kann nur im Rahmen des steuerlichen Veranlagungsverfahrens Einsprache erhoben werden (§ 42 Abs. 1 SchG).
6. Die Rechnung für die Schatzung stellt das Schatzungsamt den Steuerpflichtigen zu.
     
C.    
     
1. Die Schatzungsaufträge werden nach Eingang des Auftrages sämtlicher schatzungsrelevanter Unterlagen innert 3 Monaten erledigt.
2. Wird im Einzelfall eine kürzere Erledigungsfrist verlangt, ist dies im Auftrag ausdrücklich zu vermerken.
     
     
Luzern, 1. Juli 2001
   
STEUERVERWALTUNG DES KANTONS LUZERN
   
   
Dr. Heinrich Gunz, Vorsteher
(Ersetzt Weisung vom 14. Januar 1997 für Schatzungen ab 1.1.2001)

    

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